SessionNet | Hauptausschuss - 18.10.2018 - 18:00-19:15 Uhr

Sitzung

HA/045/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

18.10.2018

Zeit

18:00-19:15 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

45. - 18.10.2018 Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich empfohlen	274/2018	Vorlage TBS Neustadt 2019 Anlage zur TBS Betriebsartentabelle Dokumentation Tourismusbeitrag Anlage 1 Aufwand- und Deckungskalkulation Anlage 2 Tagesgäste Anlage 3 Übernachtungsgäste Anlage 4 Tagesausgaben der Gäste Anlage 5 Ermittlung Primärumsätze Anlage 6 Sekundärumsätze Anlage 7 Differenzierung VS je Betriebsart
Ö 2	Satzung über die Festsetzung eines Tourismusbeitrags a) Beitragskalkulation b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich empfohlen	292/2018	Vorlage Hebesatzsatzung 2019 Anlage 1 Aufwand- und Deckungskalkulation
Ö 3	Überplanmäßige Haushaltsmittel für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gimmeldingen Beschluss: einstimmig empfohlen	320/2018	Vorlage
Ö 4	Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen BP Kasernenstraße, III. Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen	306/2018	Vorlage Zyklopensteinmauer BP Joseph Monier-Strasse Zyklopensteinmauer Bitte um Nachtragsangebot
Ö 5	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Kindertagesstätte Le Quartier Hornbach, Erweiterung um drei Gruppen Beschluss: einstimmig beschlossen	327/2018	Vorlage
Ö 6	Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig empfohlen	298/2018	Vorlage Lageplan Branchweilerhofstraße Lageplan Flugplatzstraße
Ö 7	Trägertätigkeit der Stadt Neustadt an der Weinstraße für Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz - Schaffung von 12 Arbeitsgelegenheiten Beschluss: einstimmig empfohlen	242/2018	Vorlage
Ö 8	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG) Beschluss: einstimmig empfohlen	324/2018	Vorlage Bürgschaftsurkunde
Ö 9	Prioritätenliste für das Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig empfohlen	326/2018	Vorlage Anlage zu DS-Nr. 326 2018 AV i.S. Katalog Prioritätenliste 2018-10-18 AKTUELL GREMIUM PrioListe 150 2018-10-18 AKTUELL PROGNOSE PrioListe 150 Erarbeitung Prio-Liste 150-V3 Anlage zu DS-Nr. 326 2018 Abgeschlossene und bereits laufende Projekte - sortiert nach Status
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 11	Grundstücksangelegenheiten
N 12	Vergabeangelegenheiten
N 13	Personalangelegenheiten
N 14	Personalangelegenheiten
N 15	Mitteilungen und Anfragen