Sitzung
SR/054/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
19.06.2018
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 170/2018
Ö 2.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 202/2018
Ö 3
Wahl der Vertrauenspersonen und Ersatzvertrauenspersonen sowie Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 188/2018
Ö 4
Erstellung von Vorschlagslisten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße und Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 - 2023

Beschluss: vertagt

 189/2018
Ö 5
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Neustadt an der Weinstraße (GAVO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 200/2018
Ö 6
Dezernatsverteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 203/2018
Ö 7
Änderung der Lage Neustadter Mönchgarten bzw. Neubildung der Lage Neustadter Vogelsang

Beschluss: einstimmig beschlossen

 156/2018
Ö 8
„Wasser in die Stadt“ – Beschlüsse zur weiteren planerischen Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 186/2018
Ö 9
Lärmaktionsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 158/2018
Ö 10
Bebauungsplan-Entwurf "Am Jahnplatz“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
Beschluss zur Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs.2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschluss über die Änderungen des Geltungsbereichs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 163/2018
Ö 10.1
Bau von Mehrfamilienhäusern am Jahnplatz/Altes Sportplatzgelände;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.06.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 192/2018
Ö 10.2
Planung einer Erschließungsstraße im Rahmen des Bebauungsplans Jahnplatz/Altes Sportplatzgelände;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.06.2018
 193/2018
Ö 10.3
Überplanung des B-Plans "Am Jahnplatz";
Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 204/2018
Ö 11
Bebauungsplan-Vorentwurf "Flugplatz Abschnitt West“ V. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
Beschluss über die Vorbereitung der nächsten Planungsschritte (Vorbereitung der Unterlagen zur Offenlage) am bisherigen Standort am Kreisel, ggf. unter Einbeziehung des nördlich gelegenen Bolzplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 165/2018
Ö 12
Bebauungsplan "Windenergie / nordöstlich des Mußbacher Baggerweihers" im Ortsbezirk Mußbach - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 160/2018
Ö 13
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Windenergie / nordöstlich des Mußbacher Baggerweihers" im Ortsbezirk Mußbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 161/2018
Ö 14
Erstmalige Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Windenergie / nordöstlich des Mußbacher Baggerweihers“ im Ortsbezirk Neustadt-Mußbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 162/2018
Ö 15
Genehmigung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 183/2018
Ö 16
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Renaturierung des Speyerbaches zwischen Winzinger Straße und Landwehrstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 181/2018
Ö 17
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Projekte „Freianlagengestaltung vor der Eichendorffschule“ und „Spielplatz Jahnstraße / östliches TSG-Gelände“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 187/2018
Ö 18
Internationale Kooperationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 190/2018
Ö 19
Baumaßnahme Dammstraße in Hambach
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.12.2016
-Antwort der Verwaltung-

Beschluss: abgehandelt

 467/2016
Ö 20
Finanzielle Stärkung der Ortsbezirke;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.06.2018

Beschluss: vertagt

 194/2018
Ö 21
Einrichtung einer Schranke mit Ticketautomat auf dem Parkplatz des ehemaligen Krasemanngeländes
Antrag aller Stadtratsfraktionen vom 14.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 205/2018
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 23
Finanzangelegenheiten
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Vergabeangelegenheiten
 
N 26
Vergabeangelegenheiten
 
N 27
Vergabeangelegenheiten
 
N 28
Vergabeangelegenheiten
 
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Sonstiges
 
N 30
Personalangelegenheiten
 
N 31
Personalangelegenheiten
 
N 32
Sonstiges
 
N 33
Mitteilungen und Anfragen