Sitzung
SR/044/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
14.11.2017
Zeit
18:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 346/2017
Ö 3
Bericht von der Arbeit der WEG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Erschließung des Gewerbegebietes Kasernenstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 349/2017
Ö 5
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Renaturierung Speyerbach zwischen Winzinger Straße und Landwehrstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 351/2017
Ö 6
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Verpflegung in Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 356/2017
Ö 7
Berufung eines Schiedsmannes sowie einer stellvertretenden Schiedsfrau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Zuführung in die Kapitalrücklage der Stadtwerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 299/2017
Ö 9
Jahresabschluss 2016 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 300/2017
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr
N 11
Finanzangelegenheiten
 
N 12
Vergabeangelegenheiten
 
N 13
Finanzangelegenheiten
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16
Vergabeangelegenheiten
 
N 17
Vergabeangelegenheiten
 
N 18
Vergabeangelegenheiten
 
N 19
Vergabeangelegenheiten
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen