Sitzung
SR/034/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.01.2017
Zeit
18:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Entsendung der Vertretung der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 479/2016
Ö 4
Bebauungsplan "Schöntalstraße - Ost" im Stadtbezirk 2
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 439/2016
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Landauer Straße 65 b" im Stadtbezirk Nr. 9
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 440/2016
Ö 6
Um- und Ausbau der B39:
Umbaukonzept im Bereich Europakreisel bis Speyerdorfer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 471/2016
Ö 7
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Kasernenstraße Ost" im Stadtbezirk 32
Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 472/2016
Ö 8
Bebauungsplan "Kasernenstraße" III. Änderung im Stadtbezirk 32
Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 473/2016
Ö 9
Stadt Neustadt an der Weinstraße – Bebauungsplan „Östlich der Hetzelstraße“ im Stadtbezirk 5
a) Entscheidung über die während der Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) erneute Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 474/2016
Ö 10
Bebauungsplan "Schlachthof-Speyerdorfer Straße, II. Änderung" im Stadtbezirk 26
Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 484/2016
Ö 11
Fahrzeugkonzept für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 004/2017
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr
N 13
Finanzangelegenheiten
 
N 14
Vergabeangelegenheit
 
N 15
Vergabeangelegenheit
 
N 16
Mitteilungen und Anfragen