Sitzung
SR/024/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
21.04.2016
Zeit
18:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Frau Dr. Claudia Huth (DLR) soll zum Thema „WSG - Freiwillige Kooperationsvereinbarung“ informieren, Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 28.02.2016

Beschluss: vertagt

 079/2016
Ö 3
Neuausweisung des Wasserschutzgebietes Ordenswald

Beschluss: vertagt

 121/2016
Ö 4
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 122/2016
Ö 4.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 135/2016
Ö 5
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Landau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 123/2016
Ö 6
Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße vom 24. November 2014

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Abfuhr von Sperrabfall

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/2016
Ö 8
Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 117/2016
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 119/2016
Ö 10
Gesellschaftsvertrag der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 009/2016
Ö 11
Stadt Neustadt an der Weinstraße – Bebauungsplan „Östlich der Hetzelstraße“ im Stadtbezirk 5
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 098/2016
Ö 12
Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Kirrweilerer- /Speyerer Straße in Neustadt an der Weinstraße, im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 116/2016
Ö 13
Erarbeitung eines neuen Nutzungskonzeptes für den Klemmhof;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 31.03.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.1
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Fortentwicklung des Klemmhofes;
Änderungsantrag der Statratsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 134/2016
Ö 14
Kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge im gesamten Stadtgebiet;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.04.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 128/2016
Ö 15
Veröffentlichung von Messdaten der mobilen Geschwindigkeitstafeln;
Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIe Grünen vom 11.04.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 129/2016
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 17
Finanzangelegenheiten
 
N 18
Sonstiges
 
N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Mitteilungen und Anfragen