SessionNet | Stadtrat - 18.02.2016 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung

SR/022/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

18.02.2016

Zeit

18:00-19:30 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	017/2016	Vorlage
Ö 3	Information über den Sachstand der Modernisierungsmaßnahmen der Lüftungsanlage zur Verbesserung der Klimatisierung des Saalbaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmittel für den Abschluss eines Vergleichs mit Parkservice Hüfner GmbH und Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen	018/2016	Vorlage
Ö 5	Beteiligungsbericht der Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	037/2016	Vorlage Beteiligungsbericht 2014
Ö 6	Erstmalige Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Bachgängel, Teilgebiet-Nord" im Stadtbezirk Nr. 5 Beschluss: einstimmig beschlossen	028/2016	Vorlage Anlage zur Satzung Satzung
Ö 7	Abrundungssatzung "Südlich der Feldstraße" im Ortsbezirk Geinsheim - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	029/2016	Vorlage Anlage - Lageplan
Ö 8	Nachbesserung des ÖPNV-Angebots der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Ergebnisse des Prüfauftrags wegen Verlängerung der Linie 515 bis zum Neustadter Naturfreundehaus Beschluss: einstimmig beschlossen	032/2016	Vorlage
Ö 9	Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage Beschluss: einstimmig beschlossen	038/2016	Vorlage Anlage 1 RVO VOS 2016 Anlage 2 Veranstaltungsübersicht 2016 VOS und MS
Ö 10	Rechtsverordnung Marktsonntage Beschluss: einstimmig beschlossen	039/2016	Vorlage Anlage 1 RVO MS 2016 Anlage 2 Veranstaltungsübersicht 2016 VOS und MS
Ö 11	Abschlussfeiern der weiterführenden Neustadter Schulen im Saalbau in einem angemessenen Rahmen zu unterstützen; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2016 Beschluss: geändert beschlossen	040/2016	SR 18.02.2016 Antrag Abschlussfeiern der Neustadter Schulen im Saalbau
Ö 12	WLAN im öffentlichen Raum; Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2016 Beschluss: abgehandelt	041/2016	SR 18.02.2016 Antrag WLAN im öffentlichen Raum
Ö 13	Bericht über den Stand der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	047/2016	18.02.2016 Antrag Radverkehrskonzept
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr
N 15	Finanzangelegenheiten
N 16	Vergabeangelegenheiten
N 17	Mitteilungen und Anfragen