Sitzung
SR/021/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
21.01.2016
Zeit
18:03-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Konzept zum Bildungsmanagement und -monitoring der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 344/2015/1
Ö 4
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Hochwasserschutz Haßloch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss über den Verzicht auf den Bau einer Ortsentlastungsstraße in Lachen-Speyerdorf ("S-Trasse")

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 415/2015
Ö 7
Bebauungsplan "Flugplatz Abschnitt West" V. Änderung (Feuerwehrgerätehaus) in Lachen-Speyerdorf
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 001/2016
Ö 8
Windparkprojekt am Standort Mußbach
- Ausnahmegenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB zur Herstellung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 011/2016
Ö 9
Haushaltskonsolidierungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 014/2016
Ö 10
Rückübertragung von Aufgaben der TKS auf die WEG;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 016/2016
Ö 11
Bericht zur IHK-Umfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:42 Uhr
N 13
Finanzangelegenheiten
 
N 14
Sonstiges
 
N 15
Vergabeangelegenheit
 
N 16
Vergabeangelegenheiten
 
N 17
Mitteilungen und Anfragen