SessionNet | Stadtrat - 17.12.2015

Sitzung

SR/020/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

17.12.2015

Zeit

16:15-19:58 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
N 1	Finanzangelegenheiten
N 2	Grundstücksangelegenheiten
N 3	Personalangelegenheiten
N 4	Personalangelegenheiten
N 4.1	Antrag
N 5	Finanzangelegenheiten
N 6	Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" Beschluss: einstimmig beschlossen	360/2015	Vorlage Anlage DS 360/2015: Deklaration
Ö 9	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 10	Umbenennung der Straße "Bachgängel" in "Manfred-Vetter-Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen	387/2015	Vorlage Plan
Ö 11	1. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Neustadt an der Weinstraße für den Bereich "In den Oberwiesen" in Neustadt-Mußbach Beschluss: einstimmig beschlossen	371/2015	Vorlage Plan
Ö 12	2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt an der Weinstraße für den Bereich des Sondergebietes "Einzelhandel Martin-Luther-Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen	374/2015	Vorlage Plan
Ö 13	Bestätigung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Projekt „Winzinger Spange“ Beschluss: einstimmig beschlossen	406/2015	Vorlage Lageplan
Ö 14	Fortführung der Trägertätigkeit für Arbeitsgelegenheiten gem. § 16 d Satz 2 SGB II Beschluss: einstimmig beschlossen	394/2015	Vorlage
Ö 15	Änderung von zwei Bürgschaften zugunsten der Stadtwerke und der Stadionbad GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	403/2015	Vorlage 20151203-Bürgschaftsentwürfe
Ö 16	Zuzahlung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	373/2015	Vorlage
Ö 17	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Europastraße Beschluss: einstimmig beschlossen	421/2015	Vorlage
Ö 18	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	416/2015	Vorlage
Ö 19	Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer a) Anhebung des Steuersatzes für Geräte mit Gewinnmöglichkeit von 12% des Einspielergebnisses auf 16% b) Anhebung des Mindeststeuersatzes für Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen von derzeit 25 EUR auf 50 EUR und in Gaststätten von 10 EUR auf 20 EUR c) Anpassungen an das Satzungsmuster des Gemeinde- und Städtebundes, Städtetages (Stand 17.09.2014) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	352/2015	Vorlage Änderungssatzung Satzungsentwurf 2016
Ö 20	Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer B Beschluss: mehrheitlich beschlossen	383/2015	Vorlage Satzung 2015
Ö 21	Änderung der Abfallgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	368/2015	Vorlage DS-Nr. 368 2015 Anlage Abfallgebührensatzung 2016 -Endversion
Ö 22	Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	410/2015	Vorlage Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung wg. Stelen
Ö 23	Erlass der dritten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	381/2015	Vorlage 20151202 - 3. Nachtragshaushalt 2015 DS-Nr. 381 2015 20151208-3 NTHH 2015-Ergänzung mit aktualisierter Satzung
Ö 24	Einrichtung einer Zentralstelle zur Koordination von Wirtschaft und Verwaltung; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 06.12.2015 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	408/2015	17.12.2015 Antrag Zentrallstelle Verwaltung Wirtschaft
Ö 25	Übertragung der Zuständigkeit für die innerörtliche Geschwindigkeitsüberwachung an die Ordnungsbehörde der Stadt Neustadt an der Weinstraße; Gemeinsamer Antrag von SPD und FWG vom 05.12.2015 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	409/2015	17.12.2015 gem. Antrag FWG SPD Verkehrskontrollen Anlage zu DS-Nr. 409 2015 Konzept Geschwindigkeitskontrollen
Ö 26	Wirtschaftsplan 2016 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	399/2015	Vorlage 20151208-Wirtschaftsplan 2016-Beschluss AR Seite1 20151208-Wirtschaftsplan 2016-Beschluss AR Seite2 20151208-Wirtschaftsplan 2016-Beschluss AR Seite3
Ö 27	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Winstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	361/2015	Vorlage Anlage 1 Deckblatt Wirtschaftsplan 2016 Anlage 2 Der Rat der Stadt Neustadt an der Weinstraße Anlage 3 Wirtschaftsplan Abwasser 2016 Anlage 4 Investitionsplan Abwasser 2016 Anlage 5 Finanzplan Abwasser Einnahmen 2016 Anlage 6 Finanzplan Abwasser Ausgaben 2016 Anlage 7 Wirtschaftsplan Abfall 2016 Anlage 8 Investitionsplan Abfall 2016 Anlage 9 Finanzplan Abfall 2016
Ö 28	Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	382/2015	Vorlage Anlage zu DS-Nr. 382 2015 Stand 20151209-HH2016-1 Änderungsmitteilung mit aktualisierter Satzung doc DS-Nr. 382 2015 Anlagen zum HPL 2016 - Aktualisierung 09122015 DS-Nr. 382 2015 Anlagen zum HPL 2016 - mit Lesezeichen Haushaltsplan 2016 - Stand 23.11.2015
Ö 28.1	Erneuerung des Festplatzes in Geinsheim; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 08.12.2015 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	413/2015	DS-Nr. 413 2015 Erneuerung Festplatz Geinsheim
Ö 28.2	Aufstockung des Zuschusses für kulturschaffende Vereine analog der Erhöhung des Zuschusses an Sportvereine; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 08.12.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	412/2015	DS-Nr. 412 2015 Antrag Erhöhung Kulturfördermittel
Ö 28.3	Erneuerung bzw. Erweiterung des Mandelbaumbestandes in der Martin-Luther-Straße; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 08.12.2015 Beschluss: geändert beschlossen	414/2015	17.12.2015 Bäume Martin Luther Straße (2)
Ö 28.4	Unterstützung des Vereins für Bildung und Integration; Antrag von den Koalitionsparteien CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	417/2015	17.12.2015 Koalitionsantrag Bildung und Integration
Ö 28.5	Anschaffung von weiteren Geschwindigkeitsmessanlagen; Antrag der Koalitionsparteien CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen vom 11.12.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	418/2015	17.12.2015 Koalitionsantrag mobile Geschwindikeitsmesstafeln
Ö 28.6	Erfassung potenzieller Eh da-Flächen durch die Verwaltung; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 16.12.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	420/2015	17.12.2015 Antrag Eh-da Flächen
Ö 29	Unterrichtung von Flüchtlingen in der BBS; Antrag der Koalitionsparteien vom 17.11.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	392/2015	10.12.2015 Antrag Fluechtlinge Unterricht an der BBS
Ö 30	Information des Stadtrates zu Beschlüssen vorbereitender Gremien durch den Vorsitzenden; Antrag des Innenstadtbeirates vom 10.11.2015 Beschluss: keine Abstimmung	395/2015	20151217 Antrag ISB an Stadtrat
Ö 31	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

1 Dokument

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr