Sitzung
OVMu/006/2015
Gremium
Ortsbeirat Mußbach
Raum
Mußbach, im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Mußbach, An der Eselshaut 31, Neustadt an der Weinstraße
Datum
25.02.2015
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Vorstellung des Bezirksbeamten der Polizeiinspektion Neustadt

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Mitfahrerparkplatz BAB 65, Abfahrt NW-Nord; Antrag der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Aufnahme der Verkehrsspinne in den neuen Verkehrsrechner; Antrag der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Parkzeitbegrenzung in der Kurpfalzstraße; Antrag der FWG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9

 
Ö 5
Überprüfung der Bäume in der Straße "An der Bleiche"; Antrag der FWG

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6
Bahnhofsgelände/Ausschilderung als Parkplatz; Antrag der FWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Verkehrsangelegenheiten

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr
N 9
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
N 11
Mitteilungen und Anfragen