Sitzung
SR/014/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
25.06.2015
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Erläuterung des Verfahrens die Wasserschutzzonen rund um Neustadt auszuweiten
Aufklärung durch die Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz (SGD Süd) und des Ingenieurbüros Björnsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 4
Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz:
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 180/2015
Ö 5
Bebauungsplan „Im Böbig IV. Änderung“
- Änderung des Verfahrens nun nach § 13a BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB
- Durchführung der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 094/2015/1
Ö 6
Bebauungsplan "Naulott-Guckinsland" V. Änderung im Stadtbezirk 24 b und Neustadt-Hambach
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 168/2015
Ö 7
Um- und Ausbau der B 39, weitere Vorgehensweise im Bereich Europakreisel bis Grainstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Lärmaktionsplanung an Schienenwegen des Bundes für die Gemarkung Neustadt an der Weinstraße; kommunale Stellungnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

 192/2015
Ö 9
Rechtsverordnung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 184/2015
Ö 10
Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Neustadt an der Weinstraße vom 19.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 182/2015
Ö 11
Genehmigung des Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 202/2015
Ö 12
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage
a) in der Pulverturmstraße,
b) in der Talmühlenstraße,
c) in der Ursinusstraße und
d) in der Stettiner Straße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 13
Änderung des Vergabestellenvertrages mit dem ZRN

Beschluss: einstimmig beschlossen

 204/2015
Ö 14
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbegehrende in der Landwehrstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 206/2015
Ö 15
Erlass der ersten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 183/2015
Ö 16
Fahrplanänderungen ÖPNV, Schreiben von Herrn Schreiner (SPD) vom 22.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
N 18
Finanzangelegenheiten
 
N 19
Bauangelegenheiten
 
N 20
Sonstiges
 
N 21
Vergabeangelegenheiten
 
N 22
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23
Vergabeangelegenheiten
 
N 24
Sonstiges
 
N 25
Mitteilungen und Anfragen