Sitzung
SR/011/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
28.04.2015
Zeit
18:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bericht des Vorstandes der Willkomm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Flächennutzungsplan-Teiländerung "IBAG/Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bebauungsplan „In den Oberwiesen (Neufassung und Erweiterung)" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Erneute Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 100/2015
Ö 5
Sachstand Schulentwicklung IGS am Standort Lambrecht,
Antrag der FWG-Fraktion vom 16.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 086/2015
Ö 6
Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren zur Breitbandversorgung in Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2015

Beschluss: keine Abstimmung

 131/2015
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr
N 8
Finanzangelegenheiten
 
N 9
Sonstiges
 
N 10
Vergabeangelegenheiten
 
N 11
Vergabeangelegenheiten
 
N 12
Mitteilungen und Anfragen