SessionNet | Stadtrat - 26.02.2015

Sitzung

SR/009/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

26.02.2015

Zeit

18:00-21:03 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

9. - 26.02.2015 Protokoll Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	044/2015	Vorlage
Ö 1.1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	065/2015	Vorlage
Ö 2	Satzung über Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Abfallwirtschaftssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	016/2015	Vorlage Anlage zu DS-Nr. 016 2015 Abfallwirtschaftssatzung
Ö 3	Verwaltungsvereinbarung mit dem Jobcenter Deutsche Weinstraße zum Einkauf der Dienstleistung Forderungseinzug bei der Bundesagentur für Arbeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Teilnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße am Projekt "Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz" Beschluss: einstimmig beschlossen	029/2015	Vorlage
Ö 5	Änderungsverlangen der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Winzinger Straße, Bahn-km 0,875 Strecke 3433 Neustadt-Landau Beschluss: einstimmig beschlossen	047/2015	Vorlage 111 Anlage TOP Änderungsverlangen EÜ-Bauwerk Winzinger Straße 111 Eisenbahnübergangsbauwerk Winzinger Straße Bestand
Ö 6	Neuregelung der Tierkörperbeseitigung in Rheinland Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen	043/2015	Vorlage
Ö 7	Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Branchweilerhofstraße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	033/2015	Vorlage
Ö 8	Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Rechtsberatung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der Immogate GmbH in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: abgesetzt
Ö 9	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Schaffung von Wohnraum für Asylbewerber Beschluss: einstimmig beschlossen	039/2015	Vorlage
Ö 10	Konzept zur kommunalen Wirtschaftsförderung der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	031/2015	Vorlage Konzept Wirtschaftsförderung kommunal
Ö 11	Änderung des Bebauungsplans "Am Schieferkopf" Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 12.02.2015 Beschluss: keine Abstimmung	046/2015	Antrag Änderung des Bebauungsplans Am Schieferkopf
Ö 12	Kooptation für den Innenstadtbeirat Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 16.02.2015 Beschluss: keine Abstimmung	057/2015	Antrag Kooptation für den Innenstadtbeirat vom 16.02.2015
Ö 13	Sicherheitslage in Neustadt an der Weinstraße - Einladung von Vertretern der Neustadter Polizei zu einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2015 Beschluss: keine Abstimmung	058/2015	Antrag Sicherheitslage in NW vom 16.02.2015
Ö 14	Prostitution in Neustadt an der Weinstraße - Beauftragung eines Berichtes zur aktuellen Situation Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2015 Beschluss: vertagt	059/2015	Antrag Prostitution in NW vom 16.02.2015
Ö 15	Parkhaus im Bereich des Hauptbahnhofes in Neustadt an der Weinstraße Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2015 Beschluss: keine Abstimmung	060/2015	Antrag Parkhaus in NW vom 19.02.2015
Ö 16	Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr – Resolution Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	061/2015	Antrag Regionalisierungsmittel Resolution vom 19.02.2015
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 18	Finanzangelegenheiten
N 19	Bauangelegenheiten
N 20	Vergabeangelegenheiten
N 21	Vergabeangelegenheiten
N 22	Vergabeangelegenheiten
N 23	Vergabeangelegenheiten
N 24	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr