Sitzung
SR/003/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.07.2014
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bildung von Ausschüssen gem. § 44 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 117/2014
Ö 2
Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses, des Ausschusses für Bau und Planung, des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz, des Werkausschusses Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße, des Aufsichtsrates der Stadtwerke GmbH, des Aufsichtsrates Stadionbad, der Verbandsversammlung Region Rhein Neckar sowie des Stadtrechtsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 187/2014-1
Ö 2.1
Wahl des Beirats für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

 198/2014
Ö 3
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Schlachthof - Speyerdorfer Straße" im Stadtbezirk 26
a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Feststellungsbeschluss über die FNP-Teiländerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 159/2014
Ö 4
Bebauungsplan "Schlachthof - Speyerdorfer Straße" I. Änderung im Stadtbezirk 26
a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 160/2014
Ö 5
Flächennutzungsplan-Teiländerung „IBAG/ Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25
- Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 170/2014
Ö 6
Bebauungsplan „IBAG/ Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25
- Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 171/2014
Ö 7
Bebauungsplan-Vorentwurf "Östlich der Hetzelstraße“ im Stadtbezirk 5
- Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 161/2014
Ö 8
Bebauungsplan "Neue Ortsmitte" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger (gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 162/2014
Ö 9
Bebauungsplan "Chemnitzer Straße (Neufassung und Erweiterung), Teil West" V. Änderung im Stadtbezirk 30
a) Kenntnisnahme der abgegebenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss (gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 175/2014
Ö 10
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 169/2014
Ö 11
Genehmigung des Jahresabschlusses 2013 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 172/2014
Ö 12
Bewilligung von Ausgaben im Zusammenhang mit der Schlussabrechnung der Altstadtsanierung in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 174/2014
Ö 13
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Umbau des Hauptschulgebäudes der Schöntalschule in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 185/2014
Ö 14
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Hauptstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 189/2014
Ö 14.1
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Beschaffung eines LKW mit Sonderaufbauten für die Abteilung Grünflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 195/2014
Ö 15
Gesellschaftsvertrag der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 184/2014
Ö 15.1
Besetzung der Aufsichtsräte von Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße und Wohnungsbaugesellschaft mbH Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 194/2014
Ö 16
Zukunft der Wirtschaftsförderung;
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.07.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 186/2014
Ö 16.1
Ergänzungsantrag der FWG vom 23.07.2014 zum Antrag der FDP Zunkunft der Wirtschaftsförderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 197/2014
Ö 17
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Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr
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