SessionNet | Stadtrat - 13.05.2014

Sitzung

SR/054/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

13.05.2014

Zeit

18:00-20:06 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

54. - 13.05.2014 Protokoll Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 2	Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	125/2014	Vorlage 1 - Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Stand 16.04.2014 2 - Kakulation der Grabnutzungsgebühren (§ 4) - Stand 16.04.2014 3 - Kalkulation der Gebühr Nutzungsrechtsurkunde (§ 7) - Stand 16.04.2014 4 - Kalkulation der Gebühr Berechtigungskarte für Gewerbetreibende (§ 8) - Stand 16.04.2014
Ö 3	Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	126/2014	Vorlage Anlage zu DS 126 2014 Vergleich Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Ö 4	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	127/2014	Vorlage Anlage zu DS 127 2014 Gegenüberstellung der Änderungen in der Abfallgebührensatzung 04 14
Ö 5	Bebauungsplan "Chemnitzer Straße (Neufassung und Erweiterung), Teil West" V. Änderung im Stadtbezirk 30 a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	107/2014	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan "Östlich der Hetzelstraße" im Stadtbezirk 5 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	109/2014	Vorlage
Ö 7	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Straßenbeleuchtung sowie der Einrichtung zur Straßenoberflächenentwässerung in der Wittelsbacherstraße ab Karolinenstraße bis zur Abzweigung Bergstraße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	111/2014	Vorlage Plan
Ö 8	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Konrad-Adenauer-Straße zwischen der Karl-Helfferich-Straße und Martin-Luther-Straße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	122/2014	Vorlage Anlage Beschlussvorlage Stadtrat
Ö 9	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	076/2014	Vorlage
Ö 10	Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Dachsanierung des Sportzentrums Hildenbrandseck im Ortsbezirk Gimmeldingen der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	138/2014	Vorlage
Ö 11	Übertragung von Aufgaben des „Stadtmarketing“ von der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH (WEG NW mbH) auf die Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS GmbH) ab dem 1. Juli 2014 Beschluss: abgesetzt
Ö 12	Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO, International Labour Organisation) und Umsetzung einer umweltfreundlichen Beschaffung bei städtischen Auftragsvergaben, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.04.2014 Beschluss: keine Abstimmung	102/2014	Antrag vom 04.05.2014, Berücksichtigung Kernarbeitsnorm
Ö 13	Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters zur Entwicklung der Busverkehre, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.04.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	120/2014	SPD vom 15.04.2014 Sachstandsbericht Entwicklung Busverkehre
Ö 14	Einrichtung einer Stadtbuslinie/CityShuttle, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	141/2014	Antrag vom 06.05.2014 Einrichtung Shuttlebus
Ö 15	Baumpflanzung entlang des Radwegs Neustadt-Speyerdorf, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	142/2014	Antrag vom 06.05.2014 Baumpflanzung entlang Radweg Lachen-Speyerdorf
Ö 16	Beleuchtung entlang des Radwegs Lachen-Speyerdorf, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2014 Beschluss: keine Abstimmung	143/2014	Antrag vom 06.05.2014 Beleuchtung entlang des Radwegs Neustadt-Speyerdorf
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr
N 18	Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 19	Sonstiges
N 20	Vergabeangelegenheiten
N 21	Vergabeangelegenheiten
N 22	Vergabeangelegenheit
N 23	Vergabeangelegenheit
N 24	Vergabeangelegenheiten
N 25	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr