Sitzung
SR/050/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
17.12.2013
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
N 1
Finanzangelegenheiten
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Vergabeangelegenheiten
 
N 4
Personalangelegenheiten
 
N 5
Personalangelegenheiten
 
N 6
Personalangelegenheiten
 
N 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 8
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 9
Bebauungsplan "Südlich der Merowingerstraße" im Stadtbezirk 25
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 327/2013
Ö 10
Bebauungsplan "Westlich der Lauterbachstraße" im Ortsbezirk Mußbach
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 321/2013
Ö 11
Fortführung der Trägertätigkeit für Arbeitsgelegenheiten gem. § 16 d Satz 2 SGB II

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Fortführung des Bereiches "Soziales Lernen an Schulen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 310/2013
Ö 13
2. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Schwimmbäder und des Stadionbades in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 334/2013
Ö 14
Beschluss einer neuen Sondernutzungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 298/2013
Ö 15
Ausgleich eines Fehlbetrages aus der Konversionsmaßnahme EDON-Kaserne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 341/2013
Ö 16
Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 267/2013
Ö 17
Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 302/2013
Ö 19
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012 und die Verwendung des Jahresüberschusses der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 290/2013
Ö 20
Haushaltsplan 2014; Haushaltsansätze für das Produkt "Landwirtschaft und Weinbau (5550)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 294/2013
Ö 21
Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 319/2013
Ö 21.1
Fehlende Haushaltsmittel für Umbaumaßnahmen am Leibniz-Gymasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

 355/2013
Ö 21.2
Einstellung von Finanzmitteln zur Erstellung eines Mobilitätskonzepts, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen v. 09.12.2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 342/2013
Ö 21.3
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion zum Thema "Konkrete energetische Maßnahmen an städtischen Gebäuden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 345/2013
Ö 21.4
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion zum Thema "Veräußerung von städtischen Weinbergen"

Beschluss: abgesetzt

 346/2013
Ö 21.5
Einstellung von Finanzmitteln für den Radewegausbau, insbesondere des Radweges entlang der B39/alte B38 mit der dort notwendigen Sanierung der Fahrbahndecke;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 347/2013
Ö 21.6
Städtebauliche Konzeption/Planung zur Gestaltung der Ortseingangssituation am Bahnhof;
- Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.12.2013
– Ergänzungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 17.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 350/2013
Ö 21.7
Einstellung von zusätzlichen Mitteln für sie Herstellung eines Teilabschnitts des Dorfwiesenwegs in Duttweiler;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 12.12.2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 351/2013
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen