Sitzung
SR/048/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.10.2013
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Bebauungsplan-Entwurf "Am Grehl" (im Ortsbezirk Diedesfeld)
a) Abwägung und Entscheidung über die während der 2. öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 077/2013/1
Ö 3
Bebauungsplan "Im Böbig IV. Änderung"
 
Ö 4
Flächennutzungsplan-Änderung "Einzelhandel Martin-Luther-Straße" (Entwurf) im Stadtbezirk Nr. 14
 
Ö 5
Sanierung der Konrad-Adenauer-Straße, 1. Bauabschnitt: Karl-Helfferich-Straße bis Moltkestraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 248/2013
Ö 6
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012 und die Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abfall und Abwasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Weitere Schritte zur Sanierung von Innen- und Weststadt, Antrag der CDU- und FWG-Stadtratsfraktion v. 01.10.2013

Beschluss: keine Abstimmung

 253/2013
Ö 7.1
Änderungsantrag der FDP zum Antrag der CDU + FWG vom 01.10.2013

Beschluss: keine Abstimmung

 253/2013/1
Ö 8
Erstellung eines Mobilitätskonzeptes als Grundlage einer planmäßigen Vorgehensweise bei der Erarbeitung von Alternativen für die Verkehrsentlastung auf der B39-Achse;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2013

Beschluss: keine Abstimmung

 260/2013
Ö 9
Sachstandsbericht Herrenhof, Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 262/2013
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:42 Uhr
N 11
Finanzangelegenheiten
 
N 12
Finanzangelegenheit
 
N 13
Personalangelegenheiten
 
N 14
Mitteilungen und Anfragen