Sitzung
SR/047/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.09.2013
Zeit
18:00-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Bebauungsplan "Nördlich Rittergartenstraße" im Stadtbezirk 5
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 a BauGB

Beschluss: abgesetzt

 210/2013
Ö 3
Hauptstraße - 3. Bauabschnitt
Vorstellung der Ausbaupläne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 211/2013
Ö 4
Baumaßnahme Talstraße 14 (LIDL)
Fortschreibung des Rahmenplans "Weststadt / südliche Altstadt" für diesen Teilbereich
Beschluss über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 213/2013
Ö 5
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 216/2013
Ö 6
Gefahrenabwehrverordnung Deutsches Weinlesefest 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 235/2013
Ö 7
Fristverlängerung zur Abgabe der Briefwahlunterlagen für die Bürgerbefragung B 39

Beschluss: einstimmig beschlossen

 243/2013
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
N 9
Finanzangelegenheiten
 
N 10
Sonstiges
 
N 11
Vergabeangelegenheit
 
N 12
Personalangelegenheit
 
N 13
Mitteilungen und Anfragen