Sitzung
SR/045/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
02.07.2013
Zeit
18:00-23:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Wahl der Vertrauenspersonen und Ersatzvertrauenspersonen sowie Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 140/2013
Ö 3
Erstellung von Vorschlagslisten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße und Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz für die Jahre 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 141/2013
Ö 4

Entsendung der Vertreter der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 136/2013
Ö 5
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Roßlaufstraße - Südwest" im Stadtbezirk 25
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden (nach § 3 Abs 2 und § 4 Abs 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss über die FNP-Teiländerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 142/2013
Ö 6
Bebauungsplan "Roßlaufstraße - Südwest" im Stadtbezirk 25
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden (nach § 3 Abs 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 143/2013
Ö 7
Beschluss über das Parkraumkonzept Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 146/2013
Ö 8
Bebauungsplan-Vorentwurf "In den Oberwiesen", 1. Änderung (im Ortsbezirk Mußbach)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 148/2013
Ö 9
Genehmigung des Jahresabschlusses 2012 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 149/2013
Ö 10
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 157/2013
Ö 11
Klageverfahren gegen das Land Rheinland-Pfalz wegen Konnexitätsverletzung im Zuge des U-3-Kinderbetreuungsausbaus, Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 151/2013
Ö 12
Durchführung einer Bürgerbefragung zur B 39
- Die Verwaltung wird beauftragt, hinsichtlich der im Rahmen der Weststadt-Sanierung geplanten teilweisen Verlegung der Landauer Straße, Talstraße und Amalienstraße eine Bürgerbefragung durchzuführen
Antrag der CDU- und FWG Stadtratsfraktionen vom 26.06.2013
- Alternativantrag zur Durchführung einer Bürgerbefragung zur B 39, Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2013
- Antragsänerung von CDU und FWG-Fraktion zur Bürgerbefragung B 39 vom 02.07.2013
 
Ö 13
Fortführung des Bodelschwinghhauses;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.06.2013

Beschluss: vertagt

 167/2013
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:05 Uhr
N 15
Finanzangelegenheiten
 
N 16
Vertragsangelegenheiten
 
N 17
Finanzangelegenheit
 
N 18
Vergabeangelegenheit
 
N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 21
Sonstiges
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen