SessionNet | Stadtrat - 28.05.2013

Sitzung

SR/044/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

28.05.2013

Zeit

18:00-20:10 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

44. - 28.05.2013 Anlage zu Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	117/2013	Vorlage
Ö 1.1	Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	127/2013	Vorlage
Ö 2	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.03.1998 über Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB für ein perspektivisches Sanierungsgebiet "Bahngelände - Landauer Straße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	097/2013	Vorlage 02 Plan
Ö 3	Aufhebung der Satzung vom 15.09.2005 über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich der Vorbereitenden Untersuchungen für die Festlegung eines Sanierungsgebietes "Bahngelände - Landauer Straße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	098/2013	Vorlage 02 kl.Plan
Ö 4	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.10.2002 zum Bebauungsplan "Am Güterbahnnof" im Stadtbezirk 24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	099/2013	Vorlage 02 Plan
Ö 5	Flächennutzungsplan-Teiländerung "Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	100/2013	Vorlage 02 Plan 03 Erläuterungen
Ö 6	Bebauungsplan-Vorentwurf "Winzinger Spange" in den Stadtbezirken 24 und 26 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	101/2013	Vorlage 02 Plan 03 Erläuterungen 04 Verkehrsuntersuchung inkl.Anlagen
Ö 7	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich des Bebauungsplanes "Winzinger Spange" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	102/2013	Vorlage 02 Plan
Ö 8	Flächennutzungplan-Änderung (Vorentwurf) "Einzelhandel Martin-Luther-Straße" im Stadtbezirk 14 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	103/2013	Vorlage 02 Plan 03 Begründung
Ö 9	Bebauungsplan-Vorentwurf "Im Böbig - IV. Änderung" im Stadtbezirk Nr. 14 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	104/2013	Vorlage 02 Plan 03 Begründung 04 Textfestsetzungen 05 Verträglichkeitsgutachten
Ö 10	Bebauungsplan-Vorentwurf "Neue Ortsmitte" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	107/2013	Vorlage 03 Erläuterungen 04 Plan
Ö 11	Bebauungsplan-Vorentwurf "Bachgängel" im Stadtbezirk 5 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	110/2013	Vorlage
Ö 12	Resolution zum Thema "Wasser ist Menschenrecht" von Bündnis 90/Die Grünen v. 24.04.2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	116/2013	Resulotion vom 24.04.13 Wasser ist Menschenrecht
Ö 13	Bebauung Schieferkopf; Antrag der Piratenpartei Beschluss: vertagt	126/2013	20130521 Antrag Bebauung Schieferkopf
Ö 14	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	120/2013	Vorlage
Ö 15	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 16	Finanzangelegenheiten
N 17	Vergabeangelegenheiten
N 18	Vegabeangelegenheit
N 19	Vergabeangelegenheiten
N 20	Vergabeangelegenheiten
N 21	Vergabeangelegenheiten
N 22	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr