SessionNet | Stadtrat - 22.04.2013 - 18:00-19:42 Uhr

Sitzung

SR/043/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

22.04.2013

Zeit

18:00-19:42 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

43.-22.04.2013 Pressemitteilung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: keine Abstimmung
Ö 2	Schließung der Grabfelder B und G des Hambacher Friedhofes in Teilbereichen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	052/2013	Vorlage Hambach Friedhof Teilschließung Block-B Hambach Friedhof Teilschließung Block-G
Ö 3	Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	075/2013	Vorlage Änderungssatzung Vergnügungssteuer Änderungen
Ö 4	Bebauungsplan-Entwurf "Am Grehl" (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Abwägung und Entscheidung über die während der 2. öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: abgesetzt	077/2013	Vorlage 02 Stellungnahmen zusamm 03 Plan 04 Textfestsetzungen 05 Begründung 06 Umweltbericht 07 Artenschutzprüfung
Ö 5	Bebauungsplan-Entwurf "Roßlaufstraße - Südwest" im Stadtbezirk Nr. 25 a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden abgegebenen Stellungnahmen b) Auslegung des Planentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	078/2013	Vorlage 02 Beschlussempfehlungen 03 Plan 04 Begründung 05 Umweltbericht 06 Artenschutz 07 Einzelhandel Verträglichkeitsgutachten 08 Verkehrsuntersuchung 09 Schallschutz 10 Entwässerungsgutachten 11 Sanierungskonzept
Ö 6	Flächennutzungsplan-Teiländerung "Roßlaufstraße - Südwest" (Entwurf) im Stadtbezirk Nr. 25 a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden abgegebenen Stellungnahmen b) Auslegung des Planentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	079/2013	Vorlage 02 Beschlussempfehlungen 03 Plan 04 Begründung 05 Einlegeblatt f.Anlagen
Ö 7	Bereitstellen von Haushaltsmitteln im Nachtrag 2013 für die Betreuung der Unterstufe im Leibniz Gymnasium und für den Schüleraustausch Beschluss: einstimmig beschlossen	093/2013	Vorlage
Ö 8	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion v. 02.04.2013 i.S. "Überprüfung der bestehenden Ortsbildsatzungen" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion v. 13.04.2013 i.S. "Ansiedlung einer Diskothek in den Räumlichkeiten des Media-Marktes" Beschluss: einstimmig beschlossen	095/2013	Antrag v. 13.04.13 Ansiedlung Diskothek
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: keine Abstimmung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
N 11	Finanzangelegenheiten
N 12	Vergabeangelegenheiten
N 13	Sonstiges
N 14	Finanzangelegenheiten
N 15	Mitteilungen und Anfragen