Sitzung
SR/040/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
22.01.2013
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 2
Betrieb einer neuen 7-gruppigen Kinderbetreuungseinrichtung in städtischer Trägerschaft im Gebäude der ehemaligen Niederländischen Schule, Landwehrstraße 10, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Flächennutzungsplan-Teiländerung (Vorentwurf) "An der Branchweilerhofstraße", im Stadtbezirk 31a
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 345/2012
Ö 4
Bebauungsplan-Vorentwurf "An der Branchweilerhofstraße", im Stadtbezirk 31a
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 346/2012
Ö 5
Bebauungsplan-Entwurf "Sportpark Lilienthal" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 340/2012
Ö 6
Prüfauftrag an die Verwaltung zur
- Konnexitätsrelevanz des Ausbaus von Kita-Betreuungsangeboten in Neustadt an der Weinstraße
- rechtlichen Verpflichtung des Landes Rheinland-Pfalz zur Übernahme eines Drittels der Kosten des Kita-Ausbaus
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 014/2013
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 8
Finanzangelegenheiten
 
N 9
Vergabeangelegenheiten
 
N 10
Sonstiges
 
N 11
Sonstiges
 
N 12
Sonstiges
 
N 13
Mitteilungen und Anfragen