Sitzung
SR/038/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
20.11.2012
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Antrag von der FDP-Fraktion v. 24.10.2012, Diskussion über die Auswirkungen der Kommunal- und Verwaltungsreform des Landes Rheinland-Pfalz auf die kreisfreie Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3
Überplanmäßige Haushaltsmittel für den Kauf der Niederländischen Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 071/2012/1
Ö 4
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Zeugnissen über die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufrechts (Aufhebungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Teilfortschreibung LEP IV Kapitel 5.2.1 Erneuerbare Energien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Stellungnahme zur geplanten Ausweisung des Naturschutzgebietes "Ehemalige Allmende-Viehweiden Lachen-Speyerdorf"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 283/2012
Ö 7
Anordnung des Umlegungsverfahrens nach § 46 Abs. 1 BauGB für einen Teilbereich des Bebauungsplan-Gebietes "Am Schieferkopf"
 
Ö 8
Beschluss des 1. Nachtrag zur Zweckverbandsordnung ZIDKOR und Übertragung der hoheitlichen Aufgabe "Betrieb des elektronischen Waffenwesens" auf den Zweckverband ZIDKOR

Beschluss: einstimmig beschlossen

 287/2012
Ö 9
Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V

Beschluss: einstimmig beschlossen

 270/2012
Ö 10
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 298/2012
Ö 11
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 299/2012
Ö 12
Beschluss über die Ausschüttung der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH an die Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 300/2012
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:22 Uhr
N 14
Finanzangelegenheiten
 
N 15
Finanzangelegenheiten
 
N 16
Sonstiges
 
N 17
Mitteilungen und Anfragen