Sitzung
SR/037/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
23.10.2012
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 249/2012
Ö 1.1
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 272/2012
Ö 2
Wahl der/des ersten hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeister) der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 269/2012
Ö 3
Bebauungsplan-Entwurf "Am Grehl" (im Ortsbezirk Diedesfeld)
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen
b) Auslegung des Planentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 253/2012/1
Ö 4
Bebauungsplan-Vorentwurf "Harthäuser" (Freizeitgärten) im Stadtbezirk 31
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 259/2012
Ö 5
Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich "Harthäuser"
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen
b) Auslegung des Planentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 260/2012
Ö 6
Finanzangelegenheiten
 
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr
N 8
Finanzangelegenheiten
 
N 9
Sonstiges
 
N 10
Vergabeangelegenheiten
 
N 11
Mitteilungen und Anfragen