SessionNet | Stadtrat - 26.06.2012

Sitzung

SR/034/2012

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

26.06.2012

Zeit

18:00-21:20 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	166/2012	Vorlage
Ö 2	Vorstellung der Bewerbung zur Europäische Kulturhauptstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Antrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen v. 12.06.2012 Vorstellung der Planungen zum Ausbau der B 39 durch die NW-Bürgerinitiative B39 (BI) Beschluss: zur Kenntnis genommen	161/2012	Antrag SPD, FDP, Die Grünen v. 12.06.2012 Bürgerinitiative B 39
Ö 4	Projekt Hagelflieger (Antrag von FWG und CDU vom 13.05.2012) -wurde bereits verteilt- Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5	GAVO Jakobuskerwe 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6	Beitritt der Stadt Neustadt an der Weinstraße zu dem neu zu gründenden Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland Pfalz (ZIDKOR) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte St. Remigius, Diedesfeld um eine weitere kleine altersgemischte Gruppe Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Gehwege, der Straßenbeleuchtung sowie der Straßenoberflächenentwässerung an der K 5, An der Althart/Heidenburgstraße in den Ortsbezirken Haardt und Gimmeldingen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Flächennutzungsplan-Teiländerung (Entwurf) im Bereich "Lange Schemmel" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	127/2012	Vorlage 01 Begründung Entwurf 02 Umweltbericht Lange Schemmel 03 FNP Teiländerung Lange Schemmel Plan öffentliche Auslegung
Ö 10	Flächennutzungsplan-Teiländerung (Entwurf) im Bereich "Kandelwiesen" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	128/2012	Vorlage 01 Begründung Entwurf 02 Umweltbericht zum Entwurf 03 Äußerung 01 SGD Süd Wasserwirtschaft 04 01 SGD Süd Regionalstelle Wasserwirtschaft 05 Äußerung 02 Gewässer-Zweckverband 06 02 Gewässer-Zweckverband 07 Äußerung 03 Pfalzwerke 08 03 Pfalzwerke 09 Plan FNP Kandelwiesen öffentliche Auslegung
Ö 11	Flächennutzungsplan-Teiländerung "Roßlaufstraße-Südwest" (Vorentwurf) im Stadtbezirk Nr. 25 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	151/2012	Vorlage BEGRÜNDUNG frühzeitige Beteiligung FNP Plan FNP Roßlaufstraße Südwest Frühzeitige Beteiligung
Ö 12	Bebauungsplan-Entwurf "Sportpark Lilienthal" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf und im Ortsbezirk Duttweiler a) Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.06.2005 für einen geänderten räumlichen Geltungsbereich und einen sonstigen Geltungsbereich (für die Ausgleichsfläche in der Gemarkung Duttweiler) b) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen c) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	154/2012	Vorlage 05 Anlage 4 Artenverwendungsliste 17 1 UNB 19 2 Brandschutzdienststelle 22 3 SGD 24 4 SGD REGWAB 28 5 LBM Fachgruppe Flugverkehr 30 6 Flugsportverein 01 Textfestsetzungen Offenlage neu 02 Anlage 1 Abstandserlass mit Anlagebezeichnung 03 Anlage 2 Tabelle aus EHK Beschlussfassung 2011-10 25 mit Anlagebezeichnung 04 Anlage 3 Richtlinie Flugplätze mit Anlagebezeichnung 06 Anlage 5 Standardauflagen SGD mit Anlagenbez 07 BEGRÜNDUNG Offenlage neu 08 20120625 Umweltbericht MD 09 20120625 GOP MD ki 10 20120625 FB Artenschutz 11 120611 A-1 Bestandsplan 12 120611 A-2 Massnahmenplan 13 120611 B-1 GOP 14 120625 B-2 GOP komprimiert 15 120611 B-3 Massnahmenplan externe Kompensationsflaechen 16 1 UntereNaturschutzbehörde 18 2 Brandschutzdienststelle 20 2 Stellungnahme Stadtwerke 21 3 SGD 23 4 SGD REGWAB 25 4 Stellungnahme Sportplatzgestaltung von bodenschutzbehördex 26 5 1 LBM Luftverkehr 27 5 2 LBM Luftverkehr 29 6 Flugsportverein 31 Sportpark-Lilienthal-Öffentl Auslegung Beschluss Stadtrat
Ö 13	Bebauungsplan-Entwurf "Kandelwiesen" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	129/2012	Vorlage 01 Textfestsetzungen Entwurf 02 Begründung Entwurf 03 Umweltbericht zum Entwurf 04 Artenschutz-Untersuchung Kitt vorl.Endbericht 04a Artenliste-Kandelwiesen 05 Äußerung 01 SGD Süd Wasserwirtschaft 06 01 SGD Süd Regionalstelle Wasserwirtschaft 07 Äußerung 02 Gewässer-Zweckverband 08 02 Gewässer-Zweckverband 09 Äußerung 03 Pfalzwerke 10 03 Pfalzwerke 11 Äußerung 04 Landwirtschaftskammer 12 04 Landwirtschaftskammer 13 BP Kandelwiesen Plan öffentliche Auslegung
Ö 14	Bebauungsplan-Entwurf "Flugplatz Abschnitt West", IV. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	130/2012	Vorlage 10 Landwirtschaftskammer 12 TelekomAG 14 SGD 16 SGD RSWAB 18 Brandschutzdienststelle 19 Löschwasserberechnung vom 04.06.2012 Flugplatz Abschnitt West 01 Textfestsetzungen Satzungsbeschluss 02 Anlage 1 Abstandserlass mit Anlagebezeichnung 03 Anlage 2 Tabelle aus EHK Beschlussfassung 2011-10 25 mit Anlagebezeichnung 04 Anlage 3 Richtlinie Flugplätze mit Anlagebezeichnung 05 Anlage 4 Pflanzliste mit Anlagebezeichnung 06 Anlage 5 ASP Flugplatz West ergaenzt mit Anlagebeziechnung 07 Kopie von Tabelle Verbotspruefung Anhang zu Anlage 5 08 BEGRÜNDUNG Satzung 09 1 Landwirtschaftskammer 11 2 Telekom 13 3 SGD 15 4 SGD RS WAB 17 5 Brandschutz 20 Plan Satzungsbeschluss
Ö 15	Bebauungsplan-Vorentwurf "Roßlaufstraße" im Stadtbezirk Nr. 25 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	134/2012	Vorlage 01Erläuterungen Aufstellungsbeschluss 02Plan Abgrenzung BPlan Roßlaufstraße
Ö 16	Bebauungsplan-Vorentwurf "Roßlaufstraße-Südwest" im Stadtbezirk Nr. 25 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	136/2012	Vorlage BEGRÜNDUNG frühzeitige Beteiligung BPL Plan BPlan Roßlaufstraße Südwest Frühzeitige Beteiligung
Ö 17	Stellungnahme zur geplanten Ausweisung des Naturschutzgebiets Ehem. Allmende-Viehweiden Lachen-Speyerdorf" Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 18	Zuwendungsantrag für Friedhofsmaßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 19	Genehmigung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	152/2012	Vorlage
Ö 20	Erstellung eines Sportstättenentwicklungsplanes, Diskussion weiteres Vorgehen Antrag von CDU und FWG v. 17.06.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	164/2012	CDU+FWG vom 17.06.2012 Sportförderung
Ö 21	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:16 Uhr
N 22	Finanzangelegenheiten
N 23	Personalangelegenheiten
N 24	Personalangelegenheiten
N 25	Vergabeangelegenheiten
N 26	Vergabeangelegenheit
N 27	Vergabeangelegenheit
N 28	Vergabeangelegenheit
N 29	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:16 Uhr