Sitzung
SR/025/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
20.09.2011
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bericht von Herrn Dr. Eggers über die Entwicklung des Stadtmarketings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/2011
Ö 2.1
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 220/2011
Ö 2.2
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl eines Mitgliedes und stellv. Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 210/2011
Ö 2.3
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 207/2011
Ö 2.4
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl eines Mitgliedes und stellv. Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 211/2011
Ö 3
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Ausbau der Hauptstraße im Bereich von der Talstraße bis zur Fröbelstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 224/2011
Ö 4
Bebauungsplan-Entwurf "Flugplatz Abschnitt West", IV. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 213/2011
Ö 5
Bebauungsplan "Am Speyerdorfer Weg", II. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: abgesetzt

 208/2011
Ö 6
Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich "Harthäuser" im Stadtbezirk Nr. 31
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 177/2011
Ö 7
Aufhebung der "Richtlinie zur Förderung von Modernisierungs- und Instandset-zungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb der Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Neustadt-Branchweiler"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 216/2011
Ö 8
Änderung der Modernisierungsverträge betreffend Neusatzstraße 11-21 und 23-27

Beschluss: einstimmig beschlossen

 217/2011
Ö 9
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen nach § 47 Abs. 4 Landesbauordnung (Stellplatz-Ablösesatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 155/2011/1
Ö 10
Satzung über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Betreuung in Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 191/2011
Ö 11
Erweiterung des Bereiches "Soziales Lernen an Schulen" mit SGB II-Mitteln (Bildungs- und Teilhabepaket)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 190/2011
Ö 12
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 und die Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abfall und Abwasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 183/2011
Ö 13
Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP);
Information und Darstellung der Auswirkungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Bestandsaufnahme des bestehenden u. geplanten Radwegenetzes in Neustadt an der Weinstraße; Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.09.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 235/2011
Ö 15
Neuausschreibung der Buslinie 513 (Neustadt an der Weinstraße - Haßloch), Antrag von den Fraktionen CDU u. FWG vom 12.09.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 237/2011
Ö 16
Beitritt der Stadt Neustadt an der Weinstraße in das Projekt "Onleihe" des Landesbibliothekszentrums RLP, Antrag der Fraktionen CDU u. FWG v. 12.09.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 238/2011
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N 18
Finanzangelegenheiten
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Mitteilungen und Anfragen