SessionNet | Stadtrat - 21.06.2011

Sitzung

SR/023/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

21.06.2011

Zeit

18:00-21:25 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

23. 21.06.2011 Vergabe Auftrag Aktualisierung Verkehrsdaten

Antrag B90 Grüne vom 20110605 Auslastung städt. Turnhallen

Grüne Antrag vom 16.06.2011 Inhaltliche Festlestung der B39-Planung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	122/2011	Vorlage
Ö 1.1	Wahl eines Mitgliedes in den Beirat für Migration und Integration Beschluss: einstimmig beschlossen	162/2011	Vorlage
Ö 1.2	Wahl eines Mitgliedes in den Beirat für Migration und Integration Beschluss: einstimmig beschlossen	164/2011	Vorlage
Ö 1.3	Wahl eines Mitgliedes und stellv. Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	171/2011	Vorlage
Ö 2	Berichterstattung über die Altlastenproblematik "Winzinger Knoten" Beschluss: zur Kenntnis genommen	160/2011
Ö 3	Einzelhandelskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen	131/2011	Vorlage
Ö 4	Betrieb einer städtischen Kindertagesstätte in der Robert-Stolz-Straße 36, Flurstücknummer 4106/6 Beschluss: einstimmig beschlossen	153/2011	Vorlage
Ö 5	Bebauungsplan-Entwurf "Am Speyerdorfer Weg", II. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	136/2011	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan-Vorentwurf "Sportpark Lilienthal" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauG Beschluss: mehrheitlich beschlossen	137/2011	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan "In den Grundwiesen", I. Änderung im Ortsbezirk Hambach a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangene Stellungnahme b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	141/2011	Vorlage
Ö 8	Antrag der Firma "Corpus Sireo Asset Management Commercial GmbH" (als Anlagenverwalter der Deutschen Telekom AG) zur Änderung des Bebauungsplanes "Chemnitzer Straße (Neufassung und Erweiterung), Teil West" für die Grundstücke "Chemnitzer Straße 2 und 5" (Eigentümerin: Deutsche Telekom AG, Bonn) Beschluss: einstimmig beschlossen	145/2011	Vorlage
Ö 9	Einheitlicher Regionalplan Ausweisung von Vorrang- und Ausschlussgebieten für die Windenergienutzung Beschluss: einstimmig beschlossen	150/2011	Vorlage
Ö 10	Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen nach § 47 Abs. 4 Landesbauordnung (Stellplatz-Ablösesatzung) Beschluss: vertagt	155/2011
Ö 11	Europaweites Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Planungsbüros zum Ausbau der B 39 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	060/2011/1	Vorlage
Ö 11.1	Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2011, Inhaltliche Festlegung der B39-Planung Beschluss: zur Kenntnis genommen	174/2011	Vorlage
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion i.S. Einführung wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen nach dem Vorbild von Pirmasens Beschluss: einstimmig beschlossen	166/2011	Antrag SPD v. 09.06.2011 Einführung wiederkehrender Beiträge f
Ö 13	Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung für Ersatzbeschaffungen durch den Brandschaden in der Sportanlage Stadion Beschluss: mehrheitlich beschlossen	161/2011	Vorlage Aufstellung Brandschaden Stadion
Ö 14	Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2010 bei der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen	139/2011	Vorlage
Ö 15	Jahresabschluss 2010 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V Beschluss: mehrheitlich beschlossen	121/2011	Vorlage
Ö 16	Genehmigung des Jahresabschlusses 2010 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	168/2011	Vorlage
Ö 17	Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2011, Beauftragung einer "Untersuchung zur dezentralen ökologischen Energiegewinnung" Beschluss: einstimmig beschlossen	175/2011	Grüne Antrag vom 16.06.11 Beauftragung Untersuchung zur dezentr
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:10 Uhr
N 19	Finanzangelegenheiten
N 20	Sonstiges
N 21	Finanzangelegenheiten
N 22	Finanzangelegenheiten
N 23	Vergabeangelegenheiten
N 24	Vergabeangelegenheit
N 25	Sonstiges
N 26	Grundstücksangelegenheiten
N 27	Vergabeangelegenheiten
N 28	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:10 Uhr